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Allgemeine Geschäftsbedingungen galleryy GmbH, Stand 1.10.2011

§1 Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehung zwischen der galleryy GmbH (nachfolgend galleryy) und dem Käufer gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Käufers erkennt galleryy nicht an, es sei denn, galleryy hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Durch die Betätigung der Schaltfläche Bestellung abschicken/Jetzt kaufen/Jetzt Bestellen akzeptiert der Käufer die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von galleryy und verpflichtet sich diese zu beachten.

§2 Vertragsschluss

Wenn Sie eine Bestellung bei galleryy aufgeben, schicken wir Ihnen in allen Fällen eine E-Mail, die den Eingang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt und die zum Zeitpunkt der Auftragserteilung bekannten Einzelheiten aufführt. Ein Kaufvertrag kommt zustande, wenn galleryy eine Auftragsbestätigung versendet oder das bestellte Produkt oder einen Korrekturabzug an Kunden versendet oder versenden lässt. Über Produkte aus ein und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande. Vertragspartner ist galleryy. Die Ablehnung der Freigabe eines Korrekturabzugs durch Kunden berechtigt nicht zum Rücktritt vom Vertrag, sondern lediglich zur Überarbeitung. galleryy bietet keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an. Auch unsere Produkte für Kinder können nur von Erwachsenen gekauft werden. Bitte beachten Sie, dass wir sämtliche Produkte nur in haushaltsüblichen Mengen verkaufen.

§3 Bildrechte

Der Käufer erklärt mit der Annahme der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, dass von ihm bereitgestelltes Bildmaterial frei von Rechten Dritter - in Bezug auf den von ihm erteilten Auftrag - ist.

Erstellt galleryy ein individuelles Kunstwerk nach eigener Beschreibung des Käufers so verbleiben die Nutzungsrechte an diesem Kunstwerk, insbesondere die Nutzungsrechte am erstellten Hintergrund / der erstellten Vorlage, bei galleryy. Galleryy ist berechtigt, diese Vorlage uneingeschränkt zu nutzen und anzubieten.

§4 Widerrufsrecht für Verbraucher
(Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder Ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.)

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:
galleryy GmbH
Kundenservice
Kennwort: Widerruf
St.-Martin Str. 53
D-81669 München

Waren müssen Fall eines Widerrufs an folgende Adresse gesendet werden:
Versand-Service
Berthold Fabisch
Wünscher Str. 1
D-06249 Mücheln

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ausschluss des Widerrufsrechtes
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind sowie zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten (es sei denn, dass Sie ihre Vertragserklärung zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten telefonisch abgegeben haben).

Hier gelangen Sie zum Widerrufs-Formular

Ende der Widerrufsbelehrung

§5 Lieferung

Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Käufer angegebene Lieferadresse. Im Falle der Lieferung eines Korrekturabzugs ist dies die vom Kunden angegebene E-Mail Adresse. Alle Lieferzeitangaben der Firma galleryy sind grundsätzlich unverbindliche ca.-Termine. Vom Kunden im Rahmen der Auftragserteilung vorgegebene Liefertermine werden von galleryy nicht anerkannt und werden somit nicht Bestandteil des Kaufvertrags. Falls galleryy ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil der Lieferant von galleryy seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist galleryy dem Käufer gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Käufer unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Die gesetzlichen Ansprüche des Käufers bleiben unberührt. Soweit eine Lieferung an den Käufer nicht möglich ist, weil die gelieferte Ware nicht durch die Eingangstür, Haustür oder den Treppenaufgang des Käufers passt oder weil der Käufer nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Käufer mit angemessener Frist angekündigt wurde, trägt der Käufer die Kosten für die erfolglose Anlieferung.

§6 Fälligkeit und Zahlung, Verzug

Kommt der Käufer in Zahlungsverzug, so ist galleryy berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls galleryy ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist galleryy berechtigt, diesen geltend zu machen.

§7 Aufrechnung, Zurückbehaltung

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Käufer nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von galleryy unbestritten sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§8 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von galleryy.

§9 Mängelhaftung

Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften der §§ 434 ff. BGB. Die Abtretung dieser Ansprüche des Käufers ist ausgeschlossen. galleryy übernimmt keine Gewähr für geringfügige Abweichungen der gelieferten Ware von der Angebotenen. Bei Waren, die im Internet abgebildet werden, sind geringfügige Abweichungen im Farbton, im Format und in der Stoff- und Oberflächenqualität nicht völlig vermeidbar. Derartige Abweichungen berechtigen nicht zur Mängelrüge. Bei Annahme der Ware ist die Verpackung zwingend vom Käufer zu prüfen. Bei Vorliegen eines offensichtlichen Transportschadens muss dieser durch den Logistikbeauftragten schriftlich bestätigt und galleryy unter Angabe der Rechnungsnummer in schriftlicher Form gemeldet werden. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Käufers, gleich aus welchen Rechtsgründen, ausgeschlossen. galleryy haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet galleryy nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Käufers. Soweit die Haftung von galleryy ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Käufer Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz geltend macht. Sofern galleryy fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt. Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Käufer dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an galleryy auf Kosten von galleryy zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften der §§ 439 Abs. 4, 346 bis 348 BGB zu erfolgen. galleryy behält sich vor, unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadensersatz geltend zu machen. Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche des Käufers beträgt bei gebrauchten Artikeln ein Jahr ab deren Ablieferung. Bei neuen Artikeln beträgt die Verjährungsfrist für Verbraucher zwei Jahre und für Unternehmer ein Jahr ab Ablieferung der Ware.

§10 Datenschutz

Die von galleryy im Rahmen der Bestellabwicklung erhobenen personenbezogenen Daten werden grundsätzlich vertraulich behandelt. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung weiter gegeben (verantwortlich für die Datenerhebung: Marlon Ikels). Ferner werden Adress- und Bestelldaten für eigene Marketingzwecke erhoben, verarbeitet. Der Kunde erklärt hierzu seine Einwilligung. Eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte für andere Zwecke, insbesondere für Zwecke der Beratung, Werbung und Marktforschung ist ohne explizite Einwilligung des Kunden ausgeschlossen. Hinweis: Sie können der Nutzung, Verarbeitung bzw. Übermittlung Ihrer Daten zu Marketingzwecken jederzeit durch Mitteilung an galleryy, widersprechen bzw. Ihre Einwilligung widerrufen. Nach Erhalt Ihres Widerspruchs bzw. Widerrufs werden wir die hiervon betroffenen Daten nicht mehr zu Marketingzwecken nutzen und verarbeiten bzw. die weitere Zusendung von Werbemitteln unverzüglich einstellen und Ihre Daten nicht für Werbezwecke weitergeben. Sofern Sie nicht per Vorkasse oder Nachname bezahlen, kann zur Wahrung unserer berechtigten Interessen zwecks Bonitätsprüfung ggf. eine Weitergabe Ihres Namens und Ihrer Adresse an die SCHUFA Holding AG, Kormoranweg 5, 65201 Wiesbaden, erfolgen. Ihre schutzwürdigen Belange werden gemäß den gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt.

§ 11 Verkaufsabwicklung innerhalb von 14 Tagen

galleryy ist teilweise als Verkaufsagent im Auftrag seiner Kommissionskunden tätig und ist daher dazu verpflichtet, seine Verläufe möglichst schnell abzuwickeln. Sollten Sie Ihrer Zahlungsverpflichtung nicht innerhalb von 14 Tagen nach Beendigung einer Auktion nachgekommen sein (ausschlaggebend ist der Zahlungseingang auf unserem Konto), so treten wir vom Vertrag zurück und listen die Ware erneut. Darüber hinaus behalten wir uns für den Fall, dass bei diesem zweiten Versuch kein Abschluss, bzw. nur ein Abschluss zu einem geringeren Preis möglich sein sollte vor, Schadensersatzansprüche gegen Sie geltend zu machen.

§12 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen gültig. Die Vertragspartner vereinbaren, die ungültige Bestimmung durch eine gültige Bestimmung zu ersetzen, welche wirtschaftlich der Zielsetzung der Vertragspartner am besten entspricht. Das Gleiche gilt im Fall einer Lücke des Vertrages.

§13 Gerichtsstand

Erfüllungsort ist der Sitz von galleryy in München. Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, ein öffentlich rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechtes handelt, wird München als ausschließlicher Gerichtsstand vereinbart.

§14 Anwendbares Recht

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

§15 Anbieterkennzeichnung

galleryy GmbH
St.-Martin Strasse 53
D-81669 München
Telefon: 01805 233080 (0,14 Euro/Min. aus dem Festnetz, Mobilfunk max. 0,42 Euro/Min)
Geschäftsführer: Marlon Ikels und Stefan Trampler
Steuernummer: 143/139/41370
Umsatzsteuer-ID: DE279431216
Handelsregister: München HRB 194066

§16 Batterien

Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder Akkus sind wir als Händler gemäß Batterieverordnung verpflichtet, unsere Kunden auf Folgendes hinzuweisen: Bitte entsorgen Sie Altbatterien, wie vom Gesetzgeber vorgeschrieben - die Entsorgung im Hausmüll ist laut Batterieverordnung ausdrücklich verboten -, an einer kommunalen Sammelstelle oder geben Sie sie im Handel vor Ort kostenlos ab. Von uns erhaltene Batterien und Akkus können Sie nach Gebrauch bei uns unter der genannten Adresse unentgeltlich zurückgeben oder ausreichend frankiert per Post an uns zurücksenden.

Impressum

Rechtliche Informationen zur Galleryy GmbH

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